SPÖ Bauern

SPÖ-Bauern: LWK-Präsident Schultes mit seinem TTIP-Faible bald allein im Land

Nach den jüngsten Aussagen von Landwirtschaftskammer-Präsident Schultes im ORF-Radio sagt Bundes- und niederösterreichischer Landesvorsitzender der SPÖ-Bauern ÖR LKR Josef Etzenberger, dass „Schultes mit seinem Faible für TTIP bald ganz allein dastehen wird". Der Vorsitzende der SPÖ-Bauern empfiehlt ÖVP-Abgeordnetem Schultes, sich - wenn schon nicht an der Position der SPÖ - dann wenigstens an der bröckelnden TTIP-Euphorie in seinen eigenen Reihen zu orientieren. Etzenberger erinnert in diesem Zusammenhang an jüngste Aussagen der Tiroler und Oberösterreicher ÖVP-Chefs, die sowohl die Gefahr, die von Sonderklagsrechten für Großkonzerne ausgeht, als auch das Risiko einer Überschwemmung Europas mit Billigprodukten erkannt haben. „Nur ausgerechnet der oberste Vertreter unserer LandwirtInnen freut sich auf TTIP wie ein Kind auf Weihnachten. Schultes hat klar seinen Job verfehlt und agiert eher wie der Chef der Wirtschafts- statt der Landwirtschaftskammer", kritisiert der Vorsitzende der SPÖ-Bauern.

Den amerikanischen Markt zwar für die hochwertigen, österreichischen Agrarprodukte zu öffnen, im Gegenzug aber weiter an strengsten Einfuhrregeln für amerikanisches Fleisch festzuhalten, wäre schön, werde es mit den USA aber sicher nicht spielen, bringt Etzenberger den Landwirtschaftskammer-Präsidenten wieder auf den Boden der Tatsachen.

„Wir sollten uns lieber darauf konzentrieren, die Herkunftsbezeichnungen heimischer Lebensmittel zu schützen, unsere hohen Standards bei Umwelt und Lebensmittelsicherheit abzusichern und zu verhindern, dass diese per Konzernklagsrechten über dubiose private Gerichte untergraben werden können", betont Etzenberger. Die Standards gerade in der biologischen Landwirtschaft dürfen nicht unter die Räder kommen und die bäuerlichen Klein- und Mittelbetriebe müssen gegenüber den US-Agrarkonzernen konkurrenzfähig bleiben. „Die SPÖ-Bauern stehen klar für eine regionale und ökologische Landwirtschaft. Setzen wir all das nicht aufs Spiel!", so der SPÖ-Bauern-Vorsitzende.