SPÖ Bauern

SPÖ-Bauernvorsitzender Etzenberger: Kein Verständnis für TTIP-Lobeshymnen des LWK-Präsidenten

Bundes- und niederösterreichischer Landesvorsitzender der SPÖ-Bauern ÖR LKR Josef Etzenberger betont, dass die SPÖ-Bauern das Freihandelsabkommen TTIP ablehnen. Aussagen von Landwirtschaftskammer-Präsident Schultes, der das Abkommen schon vorab über den grünen Klee lobt, stoßen bei Etzenberger auf Unverständnis. „Dass ein Freihandelsabkommen mitunter auch Chancen für heimische Produkte bietet, mag sein. Aber solange wichtige Aspekte wie unsere hohen Standards etwa bei der Lebensmittelsicherheit und der Schutz von Herkunftsbezeichnungen unserer Lebensmittel nicht ausverhandelt und abgesichert sind, kann es nur ein Nein für TTIP geben", so Etzenberger am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

„Unsere regionalen Marken, Stichwort ‚Tiroler Speck‘, müssen geschützt werden", unterstreicht der SPÖ-Bauernvorsitzende. „Und auch, dass Großkonzerne über intransparente Privat-Gerichte klagen können, wenn unsere hohen Standards - nicht nur bei der Lebensmittelsicherheit, sondern auch bei ArbeitnehmerInnenrechten, Konsumenten- oder Umweltschutz - beim Geldscheffeln hinderlich sind, darf nicht sein", betont Etzenberger und stellt noch einmal klar, dass TTIP nicht dazu führen darf, dass hohe österreichische und EU-weite Standards ausgehöhlt werden.

Der SPÖ-Bauernvorsitzende erinnert an eine vor kurzem veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage, die gezeigt hat, dass eine deutliche Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher besonders skeptisch gegenüber TTIP sind. „Die Menschen legen Wert auf gentechnikfreie, nachhaltige, ökologische Landwirtschaft und auf gesundes Essen. Das sehen sie durch TTIP in Gefahr", sagt Etzenberger und rät Schultes in dessen Funktion als oberster Vertreter der LandwirtInnen: „Vertreten Sie lieber die Interessen der Bäuerinnen und Bauern statt die der Konzerne!"